Allgemeines – BDS Römerberg-Speyer

Deutschland nach der Wahl
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Deutschland nach der Wahl

Redakteur2021-09-28T13:04:18+02:00

Quelle: Infratest dimap Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis holte die SPD um Olaf Scholz bei der Bundestagswahl am 26. September mit 25,7% knapp die meisten Stimmen vor der CDU mit 24,1%. Ebenfalls in den Bundestag eingezogen sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (14,8%), die FDP (11,5%), die AfD (10,3%) und die Linke (4,9%) (die Linke durch den Gewinn von drei Direktmandaten). Betrachtet man die Wahlentscheidung der Selbständigen ergibt sich ein anderes Bild. Hier hat die CDU bei den Selbständigen die Nase vorn (26%). Die FDP erhielt 19%, die SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jeweils 16%, die AfD 9% und die Linke [...]

Deutschland nach der WahlRedakteur2021-09-28T13:04:18+02:00

Überbrückungshilfe III Plus wird verlängert!
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Überbrückungshilfe III Plus wird verlängert!

Redakteur2021-09-22T16:14:55+02:00

Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Überbrückungshilfe III Plus bis zum 31.12.2021 verlängert wurde. Die Restart-Prämie, die innerhalb der Überbrückungshilfe III Plus für die Monate Juli bis September 2021 galt und die die Wiederöffnung nach dem Lockdown erleichtern sollte, hat ihren Zweck erfüllt. Sie läuft deshalb im September aus. Der Eigenkapitalzuschuss, zur Substanzstärkung besonders stark und andauernd betroffener Unternehmen, wird bis Dezember 2021 zur Verfügung stehen. Beachten Sie, dass die Anträge nur über prüfende Dritte, wie zum Beispiel Steuerberater, gestellt werden können. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2021/09/20210908-details-zur-verlaengerung-der-ueberbrueckungshilfen-bis-jahresende-geeint.html Auch die Neustarthilfe Plus wurde bis zum 31.12.2021 verlängert. Hier können Soloselbständige [...]

Überbrückungshilfe III Plus wird verlängert!Redakteur2021-09-22T16:14:55+02:00

Kein neuer Lockdown in Rheinland-Pfalz in Planung
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Kein neuer Lockdown in Rheinland-Pfalz in Planung

Redakteur2021-09-22T16:12:44+02:00

Wir möchten Sie darüber informieren, dass ab dem 12. September die neue Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz greifen wird. Hierbei wird kein weiterer Lockdown vorgesehen. Auch bei steigenden Inzidenzen sollen Geschäfte, Restaurants, Hotels, Theater und Kinos geöffnet bleiben. Vielmehr will man drei Warnstufen einführen, die die Zahl der Ungeimpften begrenzen soll, falls nötig. Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahren sind davon ausgeschlossen („2G+“-System). Außerdem soll die Inzidenzzahl nicht der einzige maßgebende Wert sein, um die verschiedenen Warnstufen auszulösen. Dieser soll sich aus der Sieben-Tage-Inzidenz, dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten zusammensetzen. Wenn mindestens 2 dieser 3 Leitindikatoren [...]

Kein neuer Lockdown in Rheinland-Pfalz in PlanungRedakteur2021-09-22T16:12:44+02:00

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird verlängert und ergänzt
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Corona-Arbeitsschutzverordnung wird verlängert und ergänzt

Redakteur2021-09-22T16:09:42+02:00

Wir möchten Ihnen mitteilen, dass sich die Corona-Arbeitsschutzverordnung bis zum 24. November 2021 verlängert. Neu in dieser Verordnung ist die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren. Außerdem sollen sie die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten unterstützen und Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freistellen. Die Änderungen treten am 10. September 2021 in Kraft. Bestehende Arbeitsschutzbedingungen gelten weiterhin: • Erstellung, Aktualisierung, Umsetzung und Zugänglichmachung betrieblicher Hygienepläne. Die Corona-Arbeitsschutzregeln und branchenbezogene Praxishilfen der Unfallversicherungsträger sind heranzuziehen. • Mindestens 2x pro Woche muss der Arbeitgeber Schnell- oder Selbsttests anbieten. • Den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten [...]

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird verlängert und ergänztRedakteur2021-09-22T16:09:42+02:00

Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz
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Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz

Redakteur2021-09-22T16:05:44+02:00

Mit dem neuen Landessolargesetz schreitet der Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz voran. Mit der Pflicht auf gewerblich genutzten Neubauten und Parkplätzen Solaranlagen zu installieren will man das Grundgerüst schaffen, um einen verstärkten Zubau der Solarenergie zu gewährleisten und bis 2030 ganz Rheinland-Pfalz mit erneuerbarer Energie versorgen zu können. „Man legt sich fest auf Neubauten verpflichtend Photovoltaik-Anlagen zu installieren. Doch warum werden davon kommunale Gebäude, Verwaltungen, Ministerien etc. ausgenommen, wenn sie selbst auch die Voraussetzungen erfüllen? Sollte hier nicht eine Gleichheit für alle gelten? Außerdem wäre es äußerst wichtig langwierige und bürokratische Anträge zu vermeiden. Gerade das bremst momentan ungemein“, so Liliana [...]

Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-PfalzRedakteur2021-09-22T16:05:44+02:00

BDS trifft Politik – Hannah Heller von den Grünen
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BDS trifft Politik – Hannah Heller von den Grünen

Redakteur2021-09-09T13:27:02+02:00

Frau Liliana Gatterer, Vorsitzende vom Bund der Selbständigen Römerberg-Speyer e.V., hat sich am 8. September mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat Speyer, Frau Hannah Heller, zu einem Gespräch in der Roßmarktstraße (Speyer) getroffen. Frau Gatterer und die Bundestagskandidatin (Landeslistenplatz 7) tauschten sich dabei über das Programm der Grünen und über unsere Forderungen an die Politik aus. „Es ist wichtig den Kontakt mit der Politik zu pflegen, um sich Gehör zu verschaffen und unsere Forderungen transportieren zu können. Daher freue ich mich über das gute Gespräch mit Frau Heller und wünsche ihr für die Wahl alles Gute“, so Liliana Gatterer, Vorsitzende [...]

BDS trifft Politik – Hannah Heller von den GrünenRedakteur2021-09-09T13:27:02+02:00

Gehen die Arbeiten der Salierbrücke bei Speyer wirklich in den Endspurt?
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Gehen die Arbeiten der Salierbrücke bei Speyer wirklich in den Endspurt?

Redakteur2021-09-09T13:21:37+02:00

Man kann es kaum glauben, aber die Fertigstellung der Salierbrücke bei Speyer soll noch vor Jahresende gelingen. Das wäre eine gute Nachricht für die Region. Die lokale Wirtschaft, der Tourismus, alle sind gebeutelt von der Corona-Krise. Daher ist es um so wichtiger, dass diese Lebensader für Wirtschaft und Region wieder genutzt werden kann. „Wir freuen uns über die (hoffentlich) baldige Fertigstellung der Brücke. Allerdings bleibt ein ungutes Gefühl, wenn man liest, dass ein Teil des Asphaltes wieder aufgerissen werden muss, da er mangelhalt angebracht wurde. Nun gut, es entstehen hierbei keine weiteren Verzögerungen, da diese Erneuerungsarbeit parallel zu anderen Arbeiten gemacht [...]

Gehen die Arbeiten der Salierbrücke bei Speyer wirklich in den Endspurt?Redakteur2021-09-09T13:21:37+02:00

3-G-Regel für den Herbst
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3-G-Regel für den Herbst

Redakteur2021-09-02T13:18:02+02:00

Wir wollen Sie darüber informieren, dass seit dem 23. August die 25. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz greift. Ab einer Inzidenz von 35 gilt die 3-G-Regel für Aktivitäten im Innenraum. Neben vollständig Geimpften und Genesenen dürfen auch Ungeimpfte mit einem Test-Nachweis sich in Innenräumen aufhalten. Hierzu ist ein negativer Antigen-Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden ist, oder ein negativer PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist, vonnöten. Die 3-G-Regel gilt für folgende Bereiche: Besuche in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe, der Innengastronomie, Teilnahme an Veranstaltungen und Festen (z. B. Informations-, Kultur- oder Sportveranstaltungen) in Innenräumen und bei körpernahen [...]

3-G-Regel für den HerbstRedakteur2021-09-02T13:18:02+02:00

Künstlersozialabgabe bleibt stabil
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Künstlersozialabgabe bleibt stabil

Redakteur2021-09-02T13:16:20+02:00

Die Künstlersozialabgabe bleibt auch 2022 unverändert stabil bei 4,2%. Damit müssen Unternehmen, die künstlerische und publizistische Leistungen verwerten und somit eine Künstlersozialabgabe leisten müssen, keinen Anstieg fürchten. Das wird durch den Einsatz zusätzlicher Bundesmittel (Entlastungszuschuss) gewährleistet. Damit soll den abgabepflichtigen Unternehmen keine weiteren Belastungen aufgebürdet werden. „Die Kultur- und Kreativbranche leidet in der Corona-Krise enorm. Daher ist es nur richtig, dass die Unternehmen aus diesen Bereichen nicht noch weiter belastet werden. Eine Anhebung der Umlage wäre nicht nur ein schlechtes Signal, sondern hätte auch fatale Folgen für Unternehmen, von denen einige am Anschlag sind,“ so Liliana Gatterer, Vorsitzende vom Bund der [...]

Künstlersozialabgabe bleibt stabilRedakteur2021-09-02T13:16:20+02:00

Mobilitätspakt Rhein-Neckar
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Mobilitätspakt Rhein-Neckar

Redakteur2021-09-02T13:10:36+02:00

Am 9. Juli wurde der Mobilitätspakt Rhein-Neckar unterzeichnet, darunter die drei Bundesländer Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen. Ziel des Paktes soll eine einheitliche Koordination des Verkehrs in der Metropolregion Rhein-Neckar sein. Man strebt damit eine ganzheitliche Lösung der Verkehrsprobleme in der Region an. Das beinhaltet sowohl ÖPNV, Verkehrsmanagement, Pendler- und Güterverkehr sowie regionale Mobilitätsaufgaben. „Wie wichtig gemeinsame Lösungen sind, sieht man z. B. an der Verkehrssituation Ludwigshafen/Mannheim. Durch den notwendigen Abriss der Hochbrücke, entstehen auf Jahre hinweg Probleme in der Mobilität. Hier kann es nur gemeinsame Lösungen geben. Städte und Regionen verdichten sich immer mehr. Nur gemeinsame Konzepte bei Verkehr und Infrastruktur [...]

Mobilitätspakt Rhein-NeckarRedakteur2021-09-02T13:10:36+02:00