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Beendigung der Kulanzregelung bei der GEMA

2021-05-26T15:56:25+02:00

Liebe Mitglieder und Freunde des BDS, wir weisen darauf hin, dass aufgrund der zunehmenden Rückkehr zum öffentlichen Leben und den damit verbundenen Öffnungsmöglichkeiten die bisher geltende Kulanzregelung der GEMA für Gutschriften der Dauernutzungen, die für die Zeit der staatlich angeordneten Betriebsschließung gelten, zum 31. Mai 2021 beendet wird! Die vertraglich vereinbarte Lizenzierung für Dauernutzungen in Form laufender Jahres-, Quartals- und Monatsverträge wird zum 1. Juni 2021 inklusive der hiermit verbunden Zahlungsverpflichtungen wieder regulär aufgenommen. WICHTIG: Gutschriften, die den Zeitraum 1. Januar bis 31. Mai 2021 betreffen, müssen bis spätestens zum 10. Juni 2021 im Onlineportal der GEMA unter www.gema.de/portal gestellt werden. [...]

Beendigung der Kulanzregelung bei der GEMA2021-05-26T15:56:25+02:00

Härtefallhilfen für Unternehmen

2021-05-21T16:42:25+02:00

Liebe Mitglieder und Freunde des BDS, wir möchten Sie darüber informieren, dass ab dem 19.05.2021 Anträge auf Härtefallhilfen von Bund und Ländern gestellt werden können. Das gilt für Unternehmen, die in ihrer Existenz bedroht sind und durch das Raster der bestehenden Hilfsprogramme von Bund, Ländern und Kommunen fallen. Die Härtefallhilfen werden durch die Länder geregelt. Das jeweilige Bundesland prüft den Einzelfall und entscheidet nach eigenem Ermessen, wer eine Härtefallhilfe erhält. Dabei besteht kein Rechtsanspruch auf eine Härtefallhilfe. Voraussetzungen:   • Alle Unternehmen, die durch die Folgen der Corona-Pandemie absehbar in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind und bei denen die bestehenden Hilfsprogramme [...]

Härtefallhilfen für Unternehmen2021-05-21T16:42:25+02:00

Stufe 2 des Perspektivplans in Rheinland-Pfalz gilt ab dem 21.05.21

2021-05-28T09:52:21+02:00

Wir möchten Sie darüber informieren, dass ab heute, dem 21. Mai die neue rheinland-pfälzische Corona-Bekämpfungsordnung gilt. Diese beinhaltet weiterhin Kontaktbeschränkungen von maximal 5 Personen aus zwei Haushalten. Hier die wichtigsten Änderungen: Bei einer Inzidenz unter 100: • Öffnung der Außengastronomie: Pflicht zur Kontakterfassung, Vorausbuchung und Testpflicht. Außerdem gilt eine Maskenpflicht für Personal und Gäste (Ausnahme am Platz). Die Bewirtung nur am Tisch mit festem Sitzplatz und unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen (5 Personen aus 2 Haushalten, Kinder einschließlich bis 14 Jahre, Zweifach-Geimpfte und Genesene zählen nicht dazu). An der Theke darf keine Bewirtung stattfinden. • Einzelhandel öffnet: Hier besteht keine Test- und [...]

Stufe 2 des Perspektivplans in Rheinland-Pfalz gilt ab dem 21.05.212021-05-28T09:52:21+02:00

Öffnungsplan für Rheinland-Pfalz

2021-05-18T09:49:01+02:00

Liebe Mitglieder, wir wollen Sie mit aktuellen Informationen bezüglich weiterer Öffnungen in Rheinland-Pfalz informieren. Dieser Plan greift bei einer Inzidenz von unter 100, die an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen gegeben sein muss. Christi Himmelfahrt - Stufe 1: ab 12. Mai 2021 Ein kontaktarmer Urlaub ist in folgenden Unterkünften und unter nachstehenden Voraussetzungen zulässig: 1. Hotels, Hotels Garnis, Pensionen, Gasthöfe, Gästehäuser und ähnliche Einrichtungen, 2. Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen, 3. Jugendherbergen, Familienferienstätten, Jugendbildungsstätten, Erholungs-, Ferien- und Schulungsheime, Ferienzentren und ähnliche Einrichtungen, 4. Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen Voraussetzungen: • Die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten müssen jeweils über eigene sanitäre Einrichtungen [...]

Öffnungsplan für Rheinland-Pfalz2021-05-18T09:49:01+02:00

Glücksspielstaatsvertrag

2021-05-07T15:52:55+02:00

Wir freuen uns Ihnen folgende Information mitteilen zu können: Der Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz steht. Der Bund der Selbständigen Römerberg-Speyer e.V. begrüßt, dass SPD, FDP und Grüne sich darauf verständigten, die Ausnahmeregelung für die bestehenden Spielhallenstandorte für weitere sieben Jahre zu genehmigen. Eine Abstandsregelung von 500 Metern wurde zunächst sinnvollerweise zurückgestellt, da bei den neuen Casino-Onlineanbietern auch keine Abstandsregelung im neuen Glücksspielstaatsvertrag eingebaut wurde. Die Betreiber erhalten nun Planungssicherheit und müssen keine Kündigungen aussprechen. Somit wurden in Rheinland-Pfalz mindestens 2.000 Arbeitsplätze gerettet, die vorwiegend von weiblichen Arbeitnehmern besetzt sind. Der BDS hatte sich im Vorfeld für die Unternehmen und deren Mitarbeiter stark [...]

Glücksspielstaatsvertrag2021-05-07T15:52:55+02:00

Es ist Zeit für Lösungen – und jetzt?

2021-05-07T12:45:36+02:00

von Liliana Gatterer, Vorsitzende des Bund der Selbständigen Römerberg-Speyer e.V. In manchen Städten sieht man, wie Menschen die ersten warmen Tage im Freien genießen. In anderen herrscht in den Einkaufsstraßen gähnende Leere, die ersten Einzelhandelsgeschäfte schließen. Ein Anblick, der einen traurig stimmt. Und auch die Gäste in den Eiscafés täuschen nicht darüber hinweg, wie mies es der Gastronomie nach Monaten des Lockdowns geht. Da wird verkündet, dass es schnelle Lösungen geben werde. Noch diese Woche werde eine Entscheidung über Geimpfte fallen, stellte Gesundheitsminister Jens Spahn in Aussicht. Und tatsächlich, für Geimpfte und Genesene soll es keine Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen mehr geben. [...]

Es ist Zeit für Lösungen – und jetzt?2021-05-07T12:45:36+02:00

Lockerungen für Geimpfte und Genesene

2021-05-07T12:12:20+02:00

Wir wollen Sie, wie immer, auf den neuesten Stand bringen und über die neue Regelung informieren (Stand 6.05.2021): Der Bundestag hat sich für Lockerungen für Geimpfte und Genesene bei den Pandemiebeschränkungen ausgesprochen. Die Verordnung sieht unter anderem Ausnahmen bei den Kontaktbeschränkungen und Quarantäneregeln vor. Für vollständig Geimpfte - zwei Wochen nach der Zweitimpfung - und genesene Menschen sollen zahlreiche Corona-Beschränkungen entfallen. Wenn morgen auch der Bundesrat zustimmt, könnten die Lockerungen schon am Wochenende in Kraft treten. Für Geimpfte und Genesene sollen automatisch die Lockerungen gelten, die bisher nur Menschen mit negativen Coronatests vorbehalten sind. Demnach brauchen vollständig Geimpfte und vor maximal [...]

Lockerungen für Geimpfte und Genesene2021-05-07T12:12:20+02:00

Wie lange noch? – Selbständige als Leidtragende einer verfehlten Politik

2021-04-29T10:33:37+02:00

Wie viel Abstand muss ein Ehepaar eigentlich halten, um beim Spazierengehen nach 22 Uhr als zwei Einzelpersonen zu gelten? Warum dürfen Eltern nicht gemeinsam ihren erwachsenen Ableger besuchen, der in einem eigenen Haushalt lebt? Denn das Infektionsschutzgesetz ist für Durchschnittsbürger zwar nicht nachvollziehbar, in diesem Punkt jedoch eindeutig: ein Haushalt plus eine weitere Person, dann ist Schluss. Natürlich muss etwas geschehen im Kampf gegen die Pandemie, keine Frage, aber weshalb bemüht man dazu Positionen aus dem 14. Jahrhundert? Der Einzelhandel steht mit dem Rücken zur Wand, wenn nicht vor dem Kollaps. Statt die Hygienekonzepte der Selbständigen ernsthaft zu prüfen, setzt man [...]

Wie lange noch? – Selbständige als Leidtragende einer verfehlten Politik2021-04-29T10:33:37+02:00

Bundes-Notbremse in Kraft!

2021-04-23T15:39:26+02:00

Liebe Mitglieder und Freunde des BdS Römerberg-Speyer e.V., wir wollen Sie darüber informieren, dass die Bundes-Notbremse heute, am 23. April in Kraft getreten ist. Weitere Informationen finden Sie unter: https://bds-roemerberg-speyer.com/update-zu-den-neuesten-auflagen Ihr BdS-Team!

Bundes-Notbremse in Kraft!2021-04-23T15:39:26+02:00

Update zu den neuesten Auflagen

2021-04-24T19:32:41+02:00

Liebe Mitglieder und Freunde, wir möchten Sie mit den neusten, wichtigsten Updates zu der „Bundes-Notbremse“ und der Angebotspflicht für Arbeitgeber versorgen. „Bundes-Notbremse“: Bei Gebieten ab einer Inzidenz von 100 soll künftig folgendes gelten: • Ausgangssperre: Die Ausgangssperre wird eine Stunde später beginnen, d.h. von 22 bis 5 Uhr. Neu ist ebenfalls, dass man zwischen 22 und 24 Uhr alleine im Freien Sport machen oder spazieren gehen kann. Andere Ausnahmen, wie Arbeitsweg zur/von der Arbeit, beruflicher Tätigkeiten oder Gassigehen, haben weiterhin Bestand. • Home-Office-Pflicht: Diese wird nun im Infektionsschutzgesetz verankert und nicht nur eine Verordnung sein. Der Arbeitgeber muss den Angestellten Home-Office [...]

Update zu den neuesten Auflagen2021-04-24T19:32:41+02:00
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