Allgemeines

Startseite/Allgemeines

Kein neuer Lockdown in Rheinland-Pfalz in Planung

2021-09-22T16:12:44+02:00

Wir möchten Sie darüber informieren, dass ab dem 12. September die neue Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz greifen wird. Hierbei wird kein weiterer Lockdown vorgesehen. Auch bei steigenden Inzidenzen sollen Geschäfte, Restaurants, Hotels, Theater und Kinos geöffnet bleiben. Vielmehr will man drei Warnstufen einführen, die die Zahl der Ungeimpften begrenzen soll, falls nötig. Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahren sind davon ausgeschlossen („2G+“-System). Außerdem soll die Inzidenzzahl nicht der einzige maßgebende Wert sein, um die verschiedenen Warnstufen auszulösen. Dieser soll sich aus der Sieben-Tage-Inzidenz, dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten zusammensetzen. Wenn mindestens 2 dieser 3 Leitindikatoren [...]

Kein neuer Lockdown in Rheinland-Pfalz in Planung2021-09-22T16:12:44+02:00

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird verlängert und ergänzt

2021-09-22T16:09:42+02:00

Wir möchten Ihnen mitteilen, dass sich die Corona-Arbeitsschutzverordnung bis zum 24. November 2021 verlängert. Neu in dieser Verordnung ist die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren. Außerdem sollen sie die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten unterstützen und Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freistellen. Die Änderungen treten am 10. September 2021 in Kraft. Bestehende Arbeitsschutzbedingungen gelten weiterhin: • Erstellung, Aktualisierung, Umsetzung und Zugänglichmachung betrieblicher Hygienepläne. Die Corona-Arbeitsschutzregeln und branchenbezogene Praxishilfen der Unfallversicherungsträger sind heranzuziehen. • Mindestens 2x pro Woche muss der Arbeitgeber Schnell- oder Selbsttests anbieten. • Den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten [...]

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird verlängert und ergänzt2021-09-22T16:09:42+02:00

Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz

2021-09-22T16:05:44+02:00

Mit dem neuen Landessolargesetz schreitet der Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz voran. Mit der Pflicht auf gewerblich genutzten Neubauten und Parkplätzen Solaranlagen zu installieren will man das Grundgerüst schaffen, um einen verstärkten Zubau der Solarenergie zu gewährleisten und bis 2030 ganz Rheinland-Pfalz mit erneuerbarer Energie versorgen zu können. „Man legt sich fest auf Neubauten verpflichtend Photovoltaik-Anlagen zu installieren. Doch warum werden davon kommunale Gebäude, Verwaltungen, Ministerien etc. ausgenommen, wenn sie selbst auch die Voraussetzungen erfüllen? Sollte hier nicht eine Gleichheit für alle gelten? Außerdem wäre es äußerst wichtig langwierige und bürokratische Anträge zu vermeiden. Gerade das bremst momentan ungemein“, so Liliana [...]

Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz2021-09-22T16:05:44+02:00

BDS trifft Politik – Hannah Heller von den Grünen

2021-09-09T13:27:02+02:00

Frau Liliana Gatterer, Vorsitzende vom Bund der Selbständigen Römerberg-Speyer e.V., hat sich am 8. September mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat Speyer, Frau Hannah Heller, zu einem Gespräch in der Roßmarktstraße (Speyer) getroffen. Frau Gatterer und die Bundestagskandidatin (Landeslistenplatz 7) tauschten sich dabei über das Programm der Grünen und über unsere Forderungen an die Politik aus. „Es ist wichtig den Kontakt mit der Politik zu pflegen, um sich Gehör zu verschaffen und unsere Forderungen transportieren zu können. Daher freue ich mich über das gute Gespräch mit Frau Heller und wünsche ihr für die Wahl alles Gute“, so Liliana Gatterer, Vorsitzende [...]

BDS trifft Politik – Hannah Heller von den Grünen2021-09-09T13:27:02+02:00

Gehen die Arbeiten der Salierbrücke bei Speyer wirklich in den Endspurt?

2021-09-09T13:21:37+02:00

Man kann es kaum glauben, aber die Fertigstellung der Salierbrücke bei Speyer soll noch vor Jahresende gelingen. Das wäre eine gute Nachricht für die Region. Die lokale Wirtschaft, der Tourismus, alle sind gebeutelt von der Corona-Krise. Daher ist es um so wichtiger, dass diese Lebensader für Wirtschaft und Region wieder genutzt werden kann. „Wir freuen uns über die (hoffentlich) baldige Fertigstellung der Brücke. Allerdings bleibt ein ungutes Gefühl, wenn man liest, dass ein Teil des Asphaltes wieder aufgerissen werden muss, da er mangelhalt angebracht wurde. Nun gut, es entstehen hierbei keine weiteren Verzögerungen, da diese Erneuerungsarbeit parallel zu anderen Arbeiten gemacht [...]

Gehen die Arbeiten der Salierbrücke bei Speyer wirklich in den Endspurt?2021-09-09T13:21:37+02:00

3-G-Regel für den Herbst

2021-09-02T13:18:02+02:00

Wir wollen Sie darüber informieren, dass seit dem 23. August die 25. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz greift. Ab einer Inzidenz von 35 gilt die 3-G-Regel für Aktivitäten im Innenraum. Neben vollständig Geimpften und Genesenen dürfen auch Ungeimpfte mit einem Test-Nachweis sich in Innenräumen aufhalten. Hierzu ist ein negativer Antigen-Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden ist, oder ein negativer PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist, vonnöten. Die 3-G-Regel gilt für folgende Bereiche: Besuche in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe, der Innengastronomie, Teilnahme an Veranstaltungen und Festen (z. B. Informations-, Kultur- oder Sportveranstaltungen) in Innenräumen und bei körpernahen [...]

3-G-Regel für den Herbst2021-09-02T13:18:02+02:00

Künstlersozialabgabe bleibt stabil

2021-09-02T13:16:20+02:00

Die Künstlersozialabgabe bleibt auch 2022 unverändert stabil bei 4,2%. Damit müssen Unternehmen, die künstlerische und publizistische Leistungen verwerten und somit eine Künstlersozialabgabe leisten müssen, keinen Anstieg fürchten. Das wird durch den Einsatz zusätzlicher Bundesmittel (Entlastungszuschuss) gewährleistet. Damit soll den abgabepflichtigen Unternehmen keine weiteren Belastungen aufgebürdet werden. „Die Kultur- und Kreativbranche leidet in der Corona-Krise enorm. Daher ist es nur richtig, dass die Unternehmen aus diesen Bereichen nicht noch weiter belastet werden. Eine Anhebung der Umlage wäre nicht nur ein schlechtes Signal, sondern hätte auch fatale Folgen für Unternehmen, von denen einige am Anschlag sind,“ so Liliana Gatterer, Vorsitzende vom Bund der [...]

Künstlersozialabgabe bleibt stabil2021-09-02T13:16:20+02:00

Mobilitätspakt Rhein-Neckar

2021-09-02T13:10:36+02:00

Am 9. Juli wurde der Mobilitätspakt Rhein-Neckar unterzeichnet, darunter die drei Bundesländer Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen. Ziel des Paktes soll eine einheitliche Koordination des Verkehrs in der Metropolregion Rhein-Neckar sein. Man strebt damit eine ganzheitliche Lösung der Verkehrsprobleme in der Region an. Das beinhaltet sowohl ÖPNV, Verkehrsmanagement, Pendler- und Güterverkehr sowie regionale Mobilitätsaufgaben. „Wie wichtig gemeinsame Lösungen sind, sieht man z. B. an der Verkehrssituation Ludwigshafen/Mannheim. Durch den notwendigen Abriss der Hochbrücke, entstehen auf Jahre hinweg Probleme in der Mobilität. Hier kann es nur gemeinsame Lösungen geben. Städte und Regionen verdichten sich immer mehr. Nur gemeinsame Konzepte bei Verkehr und Infrastruktur [...]

Mobilitätspakt Rhein-Neckar2021-09-02T13:10:36+02:00

SchUM-Stätten werden UNESCO-Welterbe

2021-09-02T13:01:41+02:00

Wir freuen uns, dass die SchUM-Stätten aus Speyer, Worms und Mainz als UNESCO-Welterbe anerkannt wurden. Das Judenbad in Speyer, das Synagogenviertel in Worms und die alten jüdischen Friedhöfe in Worms und Mainz sind Zeuge eines langen jüdischen Lebens in der Region und dem geistigen, kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zwischen Christen und Juden. „SchUM“ sind die hebräischen Anfangsbuchstaben der drei SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz. Sie bildeten im Mittelalter einen einzigartigen jüdischen Gemeindebund, der für Architektur, Gelehrsamkeit und Leben stand und Mitteleuropa nördlich der Alpen prägte. „Dieses wunderbare Zeugnis jüdischen Lebens hat es zu Recht verdient in die UNESCO-Welterbeliste aufgenommen zu werden. [...]

SchUM-Stätten werden UNESCO-Welterbe2021-09-02T13:01:41+02:00

Weihnachtsbäume gesucht

2021-08-25T11:45:01+02:00

Liebe Mitglieder und Freunde des BDS, in diesem Jahr sucht die Stadtverwaltung Speyer mitten im Sommer wieder nach Weihnachtsbaumspenden. Der Baum für den Domvorplatz sollte eine Größe von zehn bis zwölf Metern aufweisen. Besonders interessant sind Bäume, die im heimischen Garten zu groß geworden sind und ohnehin gefällt werden sollen. Als Weihnachtsbaum geeignet sind in erster Linie Rotfichten, Nordmannstannen oder Coloradotannen. Ein gut zu erreichender Standort der Bäume (z.B. im Vorgarten) ist dabei wichtig, um einen möglichst unkomplizierten Transport zu gewährleisten. Außerdem werden weitere Nadelbäume gesucht, damit man den Kindergärten und Schulen im Advent Schnittgrün bereitstellen kann. Zu gegebener Zeit holt [...]

Weihnachtsbäume gesucht2021-08-25T11:45:01+02:00
Mehr Beiträge laden
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung. Zur Datenschutzerklärung Ok